European Patent Office

T 1830/07 vom 23.10.2009

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2009:T183007.20091023
Datum der Entscheidung
23. Oktober 2009
Aktenzeichen
T 1830/07
Online am
23. November 2009
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02001665.5
IPC-Klasse
B21B 37/42
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung der Walzspaltkontur
Name des Antragstellers
Siemens VAI Metals Technologies GmbH & Co
Name des Einsprechenden
SMS Demag AG
Kammer
3.2.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.