T 1849/07 (Hepatitis A viruzid/ECOLAB) vom 21.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T184907.20101221
- Datum der Entscheidung
- 21. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 1849/07
- Online am
- 4. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00987398.5
- IPC-Klasse
- A01N 31/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Hepatitis A viruzid
- Name des Antragstellers
- ECOLAB INC.
- Name des Einsprechenden
- BEIERSDORF AG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein): erhöhte Wirksamkeit bei erhöhter Ethanolkonzentration nahegelegt
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Zurückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.