T 1987/07 (Fahrzeug-Rechnersystem/BOSCH) vom 11.01.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T198707.20120111
- Datum der Entscheidung
- 11. Januar 2012
- Aktenzeichen
- T 1987/07
- Online am
- 16. Februar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 03778246.3
- IPC-Klasse
- G06F 9/50
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rechnersystem in einem Fahrzeug
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein europäisches Patent auf der Grundlage der Ansprüche 1-8, eingereicht als Hilfsantrag II mit Schreiben vom 9. Dezember 2011, und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.