T 2047/07 (SPS-Compiler/SIEMENS) vom 10.06.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T204707.20100610
- Datum der Entscheidung
- 10. Juni 2010
- Aktenzeichen
- T 2047/07
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03012097.6
- IPC-Klasse
- G05B 19/05
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Ausführung eines ersten Softwareprogramms, welches für eine speicherprogrammierbare Steuerung entwickelt ist, auf einem Personal Computer
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(2)
- Schlagwörter
- Neuheit - verneint
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0917/08
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.