T 0024/08 vom 14.06.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T002408.20120614
- Datum der Entscheidung
- 14. Juni 2012
- Aktenzeichen
- T 0024/08
- Online am
- 6. November 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01120528.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von Polyestern mit reduziertem Gehalt an freiem Acetaldehyd
- Name des Antragstellers
- Uhde Inventa-Fischer GmbH
- Name des Einsprechenden
- EASTMAN CHEMICAL COMPANY
ZIMMER A.G. - Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag und Hilfsantrag 1 (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag: nein; Hilfsantrag 1: ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin 02 (Einsprechende 01) wird zurückgewiesen.
2. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin 01 (Patentinhaberin) wird hinsichtlich des Hauptantrags zurückgewiesen.
3. Das Patent wird in geändertem Umfang gemäß Hilfsantrag 1 in der von der Einspruchsabteilung gewährten Fassung aufrechterhalten.