T 0146/08 vom 24.08.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T014608.20100824
- Datum der Entscheidung
- 24. August 2010
- Aktenzeichen
- T 0146/08
- Online am
- 4. Oktober 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99810972.2
- IPC-Klasse
- C23C 14/54
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zur Plasma-Oberflächenbehandlung von Substraten
- Name des Antragstellers
- Sulzer Metco AG
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag - nein, Hilfsantrag - ja)
Zulässigkeit der Änderungen (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Maßgabe, das Patent aufrechtzuerhalten mit den folgenden Unterlagen:
- Ansprüche 1 bis 16 gemäß Hilfsantrag eingereicht mit Schreiben vom 22. Mai 2008
- Beschreibung Seite 4 eingereicht während der mündlichen Verhandlung
- Beschreibung Seiten 2 und 3 sowie
Figuren 1 bis 5 des Patents wie erteilt.