T 0157/08 vom 09.08.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T015708.20110809
- Datum der Entscheidung
- 9. August 2011
- Aktenzeichen
- T 0157/08
- Online am
- 8. September 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00104304.1
- IPC-Klasse
- G10L 21/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Trennung von Sprache und Geräuschen
- Name des Antragstellers
- Gehrlein, Jan
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Erfindung (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.