T 0214/08 vom 20.04.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T021408.20120420
- Datum der Entscheidung
- 20. April 2012
- Aktenzeichen
- T 0214/08
- Online am
- 25. Juni 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00945778.9
- IPC-Klasse
- F16L 9/12C08L 23/06C08L 23/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Polyethylen Formmassen und daraus hergestelltes Rohr mit mechanischen Eigenschaften
- Name des Antragstellers
- Basell Polyolefine GmbH
- Name des Einsprechenden
- Borealis Technology OY
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein) - alle Anspruchssätze
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.