European Patent Office

T 0271/08 (Aufreinigung von Metallocenen/BASELL POLYOLEFINE) vom 17.01.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T027108.20110117
Datum der Entscheidung
17. Januar 2011
Aktenzeichen
T 0271/08
Online am
21. Februar 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03015009.8
IPC-Klasse
C07F 17/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Aufreinigung von Metallocenen
Name des Antragstellers
Basell Polyolefine GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Teilanmeldung gegenüber Stammanmeldung unzulässig erweitert (Haupt- und Hilfsantrag)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.