T 0274/08 vom 30.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T027408.20100930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2010
- Aktenzeichen
- T 0274/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02780817.9
- IPC-Klasse
- E21D 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Ermitteln und Bewerten von Abbauverfahren sowie Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Sandvik Mining and Construction GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- T 0641/00
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.