T 0281/08 vom 11.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T028108.20100511
- Datum der Entscheidung
- 11. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 0281/08
- Online am
- 16. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02012159.6
- IPC-Klasse
- E04C 2/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Grossformatige OSB-Platte mit verbesserten Eigenschaften, insbesondere für den Baubereich
- Name des Antragstellers
- Fritz Egger GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Kronotex GmbH & Co. KG
GLUNZ AG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Zulässigkeit verspätet vorgebrachter Beweismittel (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz
zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit den folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
1) Ansprüche 1 bis 25
2) Beschreibung, Seiten 2 bis 6
3) Figuren 1 und 2,
wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht.