T 0282/08 vom 06.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T028208.20110506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 0282/08
- Online am
- 19. Mai 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04722801.0
- IPC-Klasse
- A61B 6/03
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Röntgeneinrichtung und röntgenstrahlenempfindliche Kamera für Panoramaschichtaufnahmen und 3D-Aufnahmen
- Name des Antragstellers
- Sirona Dental Systems GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 82European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention R 44(1)
- Schlagwörter
- Einheitlichkeit: ja (nach Änderungen)
Erfinderische Tätigkeit: ja (nach Änderungen) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an das Organ der ersten Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der Basis folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche:
Nr. 1 bis 15, eingereicht mit Schreiben vom 21. März 2011;
Beschreibung:
Seiten 3, 4, 4A, 4B, 7, 7A, 13 und 14, eingereicht mit Schreiben vom 21. März 2011;
Seiten 1, 2, 5, 6, 8 bis 12, 15 und 16 wie ursprünglich eingereicht;
Zeichnungen:
Blatt 1/6 bis 6/6 wie ursprünglich eingereicht.