European Patent Office

T 0336/08 (Software-Authentifikation/BMW) vom 28.07.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T033608.20110728
Datum der Entscheidung
28. Juli 2011
Aktenzeichen
T 0336/08
Online am
5. August 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04740198.9
IPC-Klasse
G06F 1/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Authentifikation von einer insbesondere in ein Steuergerät eines Kraftfahrzeugs ladbaren Softwarekomponente
Name des Antragstellers
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (alle Anträge) - nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.