T 0350/08 (Waschmittelformkörper/HENKEL) vom 10.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T035008.20101110
- Datum der Entscheidung
- 10. November 2010
- Aktenzeichen
- T 0350/08
- Online am
- 17. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00927026.5
- IPC-Klasse
- C11D 17/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wasch- und Reinigungsmittelformkörper mit Beschichtung
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- Dalli-Werke GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein): alle Anträge
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.