T 0367/08 (Lichtschutzmittel/BEIERSDORF) vom 02.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T036708.20100902
- Datum der Entscheidung
- 2. September 2010
- Aktenzeichen
- T 0367/08
- Online am
- 4. November 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98114030.4
- IPC-Klasse
- A61K 7/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von röntgenamorphen Oxiden zur Verstärkung des Lichtschutzfaktors und/oder der UV-A-Schutzleistung kosmetischer oder dermatologischer Lichtschutzmittel
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Degussa AG
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende, weitere Lichtschutzzubereitungen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.