European Patent Office

T 0376/08 vom 11.07.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T037608.20110711
Datum der Entscheidung
11. Juli 2011
Aktenzeichen
T 0376/08
Online am
15. Juli 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00962340.6
IPC-Klasse
G01N 21/55
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG VON SUBSTANZEN MITTELS DER EVANESZENZFELDMETHODE
Name des Antragstellers
Stiftung für Diagnostische Forschung
Leuze electronic GmbH + Co .KG
Name des Einsprechenden
Bayer HealthCare AG(DE)/Bayer Technology Services
GmbH(DE)/Bayer HealthCare LLC(US)
Kammer
3.4.02
Leitsatz
-
Schlagwörter
-
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:

Patentansprüche: 1 bis 23, eingereicht in der

mündlichen Verhandlung vom

30. November 2010;

Beschreibung: Seiten 2, 3 und 7, eingegangen am 10.

Dezember 2010;

Seiten 4 bis 6 und 8 bis 12 der Patentschrift;

Zeichnungen: Figuren 1 bis 8 der Patentschrift.