T 0415/08 vom 11.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T041508.20110211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0415/08
- Online am
- 8. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02732501.8
- IPC-Klasse
- C23C 14/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von endlosen Kunststoff-Hohlprofilen und entsprechende Hohlprofile
- Name des Antragstellers
- I V T Installations- und Verbindungstechnik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- REHAU AG & Co.
Uponor Innovation AB - Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)European Patent Convention Art 123(3)
- Schlagwörter
- Gegenstand des Patents geht über den Inhalt der Anmeldung in der ursprünglich eingereichten Fassung hinaus (bejaht)
Erweiterung bzw. Verschiebung des Schutzbereiches durch Änderungen (Haupt- und Hilfsanträge 1-5 (bejaht)) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.