T 0457/08 vom 05.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T045708.20110405
- Datum der Entscheidung
- 5. April 2011
- Aktenzeichen
- T 0457/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97121557.9
- IPC-Klasse
- H01L 41/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Laden und Entladen eines piezoelektrischen Elements
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - Haupt- und Hilfsantrag
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0960/08
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.