T 0462/08 vom 11.02.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T046208.20100211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2010
- Aktenzeichen
- T 0462/08
- Online am
- 16. März 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99948867.9
- IPC-Klasse
- F03D 7/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Steuerlogik für eine Windenergieanlage
- Name des Antragstellers
- DeWind, Inc.
- Name des Einsprechenden
- ENERCON GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) (alle Anträge)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.