T 0490/08 vom 16.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T049008.20110216
- Datum der Entscheidung
- 16. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0490/08
- Online am
- 28. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00981310.6
- IPC-Klasse
- B01J 27/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von DMC-Katalysatoren
- Name des Antragstellers
- Bayer MaterialScience AG
- Name des Einsprechenden
- BASF SE
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (verneint)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 1 (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit dem Auftrag zurückverwiesen, das Patent auf der Basis der während der mündlichen Verhandlung am 16. Februar 2011 eingereichten Ansprüche 1 bis 6 (Hilfsantrag) und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.