European Patent Office

T 0533/08 vom 06.07.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T053308.20100706
Datum der Entscheidung
6. Juli 2010
Aktenzeichen
T 0533/08
Online am
12. Oktober 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02007160.1
IPC-Klasse
B60H 1/22
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Elektrische Heizung für ein Kraftfahrzeug
Name des Antragstellers
Catem GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Behr GmbH & Co. KG
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.