T 0544/08 (Anzündhilfe/HÄRLIN) vom 19.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T054408.20100519
- Datum der Entscheidung
- 19. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 0544/08
- Online am
- 14. Juni 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03011785.7
- IPC-Klasse
- C10L 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anzündhilfe für feste Brennstoffe
- Name des Antragstellers
- Härlin, Hubert
- Name des Einsprechenden
- TOP - L.O.M. Logistik Organisation Marketing GmbH
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.