T 0550/08 vom 10.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T055008.20100910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 2010
- Aktenzeichen
- T 0550/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00127737.5
- IPC-Klasse
- A23L 1/308
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verkapselte multifunktionelle, biologisch aktive Nahrungsmittelkomponente, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Anwendung
- Name des Antragstellers
- Nutrinova Nutrition Specialties & Food Ingredients GmbH
J. Rettermaier & Söhne GmbH & Co.
Früherer Einsprechender:
Friesland Brands B.V. - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Zurückverweisung - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/91
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.