T 0576/08 (Fehleroffenbarung in der Prozessleitstelle/SIEMENS) vom 15.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T057608.20111115
- Datum der Entscheidung
- 15. November 2011
- Aktenzeichen
- T 0576/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05013775.1
- IPC-Klasse
- G06F 11/16B61L 25/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Fehleroffenbarung in einer steuerungs- und/oder überwachungstechnischen Einrichtung für einen Prozess
- Name des Antragstellers
- Siemens Schweiz AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 1194/97
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.