T 0722/08 vom 06.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T072208.20110506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 0722/08
- Online am
- 23. Mai 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04819250.4
- IPC-Klasse
- H01H 9/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elektrogerät mit Benutzerführung
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Entscheidung über die Beschwerde - Zurückverweisung (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.