T 0728/08 (Mikrotiterplatte/EPPENDORF AG) vom 13.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T072808.20110713
- Datum der Entscheidung
- 13. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 0728/08
- Online am
- 21. Juli 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03005574.3
- IPC-Klasse
- B01L 3/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mikrotiterplatte
- Name des Antragstellers
- EPPENDORF AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag): ja
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag): ja - günstigeres Verfahren und Produkt nicht nahegelegt - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Auflage, ein europäisches Patent zu erteilen auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 22 gemäß Hauptantrag, wie mit Schreiben vom 27. Juni 2007 eingereicht, sowie einer anzupassenden Beschreibung und Figuren.