T 0805/08 vom 16.04.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T080508.20100416
- Datum der Entscheidung
- 16. April 2010
- Aktenzeichen
- T 0805/08
- Online am
- 21. Mai 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03742873.7
- IPC-Klasse
- B22D 11/06B22D 11/12B22D 11/124
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum kontinuierlichen Vergiessen von Metallschmelze
- Name des Antragstellers
- Siemens VAI Metals Technologies GmbH & Co, et al
- Name des Einsprechenden
- Castrip, LLC
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
a) Ansprüche 1 bis 28, eingereicht mit der Beschwerdebegründung als "Hilfsantrag".
b) Beschreibungsseiten 1 bis 8, wie erteilt.
c) Figuren 1 bis 5, wie erteilt.