European Patent Office

T 0823/08 (Tokenbasiertes Accountingsystem/TU DARMSTADT) vom 12.07.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T082308.20110712
Datum der Entscheidung
12. Juli 2011
Aktenzeichen
T 0823/08
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04101386.3
IPC-Klasse
G06F 1/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Dezentrales, tokenbasiertes Accountingsystem für autonome, verteilte Systeme
Name des Antragstellers
Technische Universität Darmstadt
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Patentfähige Erfindung - technische Merkmale (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0641/00T 1242/04
Zitierende Akten
T 0779/11

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Anmeldung wird zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens an die erste Instanz zurückverwiesen.