T 0837/08 vom 04.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T083708.20110704
- Datum der Entscheidung
- 4. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 0837/08
- Online am
- 19. Juli 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03019315.5
- IPC-Klasse
- A61B 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung eines passiven Zeigeinstrumentes als interaktives Eingabemedium
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: ja
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an das Organ der ersten Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Basis der folgenden Unterlagen zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 bis 6 in der mit Schreiben vom 11. Mai 2011 eingereichten Fassung;
Anspruch: Nr. 1 in der mit Schreiben vom 18. Juli 2006 eingereichten Fassung;
Zeichnungen: Abbildungen 5-1 bis 5-3 in der veröffentlichten Fassung.