European Patent Office

T 0852/08 vom 10.12.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T085208.20101210
Datum der Entscheidung
10. Dezember 2010
Aktenzeichen
T 0852/08
Online am
4. Januar 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01117401.8
IPC-Klasse
F25J 3/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zur Zerlegung eines Gasgemischs mit Notbetrieb
Name des Antragstellers
Linde AG
Name des Einsprechenden
L'Air Liquide, S.A.
Kammer
3.2.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.