T 0869/08 vom 07.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T086908.20110707
- Datum der Entscheidung
- 7. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 0869/08
- Online am
- 12. August 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01944974.3
- IPC-Klasse
- H01H 33/66
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Öffnen der Schaltstrecke einer Vakuumschaltröhre
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- ABB Calor Emag Mittelspannung GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit - nein
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.