T 0881/08 vom 28.01.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T088108.20100128
- Datum der Entscheidung
- 28. Januar 2010
- Aktenzeichen
- T 0881/08
- Online am
- 16. Februar 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02776916.5
- IPC-Klasse
- C21D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Kühlung von Werkstücken insbesondere von Profilwalzprodukten aus Schienenstählen
- Name des Antragstellers
- SMS Meer GmbH
- Name des Einsprechenden
- Corus UK Ltd.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
In der mündlichen Verhandlung überreichte Anträge (abgelehnt) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Das Patent wird widerrufen.