T 1023/08 (Wachstumsfaktor/IMMODAL) vom 04.06.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T102308.20090604
- Datum der Entscheidung
- 4. Juni 2009
- Aktenzeichen
- T 1023/08
- Online am
- 26. Juni 2009
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98900241.5
- IPC-Klasse
- A61K 35/78
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Stoffe zur Freisetzung eines Wachstumsfaktors aus Endothelzellen, und nach dem Verfahren freigesetzter Wachstumsfaktor sowie seine Verwendung
- Name des Antragstellers
- IMMODAL PHARMAKA GESELLSCHAFT m.b.H.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Unzulässige Erweiterung - (nein)
Neuheit, erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Grundlage folgender Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 6 des Hauptantrages, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung: Seiten 1 bis 28 und 30 der veröffentlichten Anmeldung und Seiten 29, 31 und 32, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnungen: 1 bis 12 der veröffentlichten Anmeldung.