T 1028/08 vom 04.08.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T102808.20100804
- Datum der Entscheidung
- 4. August 2010
- Aktenzeichen
- T 1028/08
- Online am
- 5. Oktober 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99962066.9
- IPC-Klasse
- G06K 11/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Aufzeichnen von Daten, die einer geschriebenen oder gezeichneten Information entsprechen
- Name des Antragstellers
- answers GmbH & Co. Zweite Vermarktungs KG
- Name des Einsprechenden
- Anoto AB
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (verneint: alle Anträge)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden :
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.