T 1029/08 vom 18.07.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T102908.20120718
- Datum der Entscheidung
- 18. Juli 2012
- Aktenzeichen
- T 1029/08
- Online am
- 16. August 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01129820.5
- IPC-Klasse
- G01S 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Positionsbestimmung von geostationären Satelliten durch Laufzeitmessungen von Satelliten-Navigationssignalen
- Name des Antragstellers
- EADS Astrium GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Patentansprüche 1-8, überreicht in der mündlichen Verhandlung am 18. Juli 2012;
Beschreibungsseiten 4-17 in der ursprünglichen Fassung;
Beschreibungsseiten 1, 1a, 2, 3, eingereicht mit Schreiben vom 7. Juli 2005;
Zeichnungsblätter 1/12 - 12/12 in der ursprünglichen Fassung.