T 1057/08 vom 15.12.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T105708.20111215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2011
- Aktenzeichen
- T 1057/08
- Online am
- 7. Februar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05005386.7
- IPC-Klasse
- H01L 51/52
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Transparentes lichtemittierendes Bauelement
- Name des Antragstellers
- Novaled AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Klarheit, Stützung durch die Beschreibung, ausreichende Offenbarung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seite 1 und 2 sowie 4 bis 12, wie ursprünglich eingereicht, Seite 3, eingereicht mit Schreiben vom 25. Oktober 2006,
Seite 3A, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Ansprüche: 1 bis 19, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
Zeichnungen: Figuren 1 bis 4, wie ursprünglich eingereicht.