T 1100/08 vom 06.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T110008.20100506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 1100/08
- Online am
- 17. Juni 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02738172.2
- IPC-Klasse
- C21D 8/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von hochfesten, aus einem Warmband kaltverformten Stahlprodukten mit guter Dehnbarkeit
- Name des Antragstellers
- ThyssenKrupp Steel Europe AG
- Name des Einsprechenden
- Corus Staal BV
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 und 7, eingereicht am 26. März 2010
2 bis 6 und 8 bis 17 wie erteilt;
Beschreibung: Seiten 2 bis 7 in der am 20. April 2009 eingereichten Fassung.