T 1117/08 vom 22.06.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T111708.20100622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 2010
- Aktenzeichen
- T 1117/08
- Online am
- 13. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05077025.4
- IPC-Klasse
- B65G 47/51
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Speichereinrichtung mit variabler Speicherkapazität
- Name des Antragstellers
- Hauni Maschinenbau AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 76(1)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Zurückverweisung - ja, nach Anspruchsänderung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur weiteren Prüfung auf der Basis der Ansprüche gemäß Hauptantrag an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen.