T 1132/08 vom 24.06.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T113208.20100624
- Datum der Entscheidung
- 24. Juni 2010
- Aktenzeichen
- T 1132/08
- Online am
- 29. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03702581.4
- IPC-Klasse
- E05F 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Türschließvorrichtung
- Name des Antragstellers
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 54(2) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - bejaht
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird and die erste Instanz zurückverwiesen zur weiteren Prüfung auf der Grundlage der Patentansprüche 1 bis 11 gemäß dem Antrag vorgelegt in der mündlichen Verhandlung am 24. Juni 2010.