European Patent Office

T 1142/08 (Bandbreitenabhängige Software-Übertragung/SIEMENS ENTERPRISE) vom 21.06.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T114208.20120621
Datum der Entscheidung
21. Juni 2012
Aktenzeichen
T 1142/08
Online am
22. August 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04766434.7
IPC-Klasse
H04L 29/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VERFAHREN ZUR BEREITSTELLUNG VON LEISTUNGSMERKMALEN BEI BEDARF
Name des Antragstellers
Siemens Enterprise Communications GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Änderungen - unzulässige Erweiterung
Änderungen - Hauptantrag (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.