T 1155/08 vom 08.07.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T115508.20100708
- Datum der Entscheidung
- 8. Juli 2010
- Aktenzeichen
- T 1155/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04763467.0
- IPC-Klasse
- B22D 11/06B22D 2/00B22D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Vorhersage und Steuerung der Vergiessbarkeit von Flüssigstahl
- Name des Antragstellers
- SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit der Erfindung - unzumutbarer Aufwand
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0032/85
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.