T 1171/08 (Verfahren zum Entfernen von COS/BASF) vom 08.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T117108.20110208
- Datum der Entscheidung
- 8. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 1171/08
- Online am
- 8. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00979483.5
- IPC-Klasse
- B01D 53/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Entfernen von COS aus einem Kohlenwasserstoff-Fluidstrom unter Verwendung einer Waschflüssigkeit
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- THE DOW CHEMICAL COMPANY
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Ursprüngliche Offenbarung (nein): Willkürliche Kombination von Merkmalen
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.