T 1190/08 vom 24.04.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T119008.20120424
- Datum der Entscheidung
- 24. April 2012
- Aktenzeichen
- T 1190/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02019340.5
- IPC-Klasse
- C23C 14/00C09C 1/24C09C 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Glanzpigment und Verfahren zu seiner Herstellung
- Name des Antragstellers
- Eckart GmbH
- Name des Einsprechenden
- BASF Schweiz AG
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Entscheidung nach Aktenlage (erfinderische Tätigkeit - verneint)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0576/95
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.