T 1279/08 (Verwendung von Mikropigmenten zur Bräunungsverhinderung/CIBA) vom 27.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T127908.20100527
- Datum der Entscheidung
- 27. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 1279/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00810580.1
- IPC-Klasse
- A61K 7/48
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Mischungen aus Mikropigmenten zur Bräunungsverhinderung und Aufhellung der Haut und Haare
- Name des Antragstellers
- Ciba Holding Inc.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderung (nicht zulässig) - Punktueller Wert aus einem Beispiel nicht untere Grenze eines Bereichs - Beispiel fällt ohnehin nicht unter den Anspruch
- Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.