European Patent Office

T 1313/08 vom 03.05.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T131308.20100503
Datum der Entscheidung
3. Mai 2010
Aktenzeichen
T 1313/08
Online am
16. Juni 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01921148.1
IPC-Klasse
F16C 11/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
KUGELGELENK
Name des Antragstellers
ZF Lemförder GmbH
Name des Einsprechenden
AUDI AG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit - bejaht
Neuheit - Hauptantrag - verneint
Klarheit - Hilfsantrag 1 - verneint
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge 2 und 3 - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Patent wird widerrufen.