T 1321/08 vom 18.01.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T132108.20110118
- Datum der Entscheidung
- 18. Januar 2011
- Aktenzeichen
- T 1321/08
- Online am
- 24. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03789091.0
- IPC-Klasse
- H03K 19/177
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Magnetische Logikeinrichtung
- Name des Antragstellers
- Forschungsverbund Berlin e.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Neuheit, erfinderische Tätigkeit - ja (nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche 1 bis 12, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 18. Januar 2011,
- Beschreibung Seiten 1 bis 6, 6a, 7 bis 25, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 18. Januar 2011,
- Zeichnungen: Fig. 1 bis 8 wie ursprünglich eingereicht.