T 1378/08 (Beschichtung von Sanitärkeramik/NANOGATE) vom 29.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T137808.20110429
- Datum der Entscheidung
- 29. April 2011
- Aktenzeichen
- T 1378/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03769186.2
- IPC-Klasse
- C04B 41/84
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beschichtungsverfahren für Sanitärkeramik und Tunnelofen zur Durchführung dieses Verfahrens
- Name des Antragstellers
- Nanogate AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja): nicht nahegelegtes weiteres Verfahren
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0689/90
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent zu erteilen mit dem in der mündlichen Verhandlung eingereichten Anspruch und den ebenfalls in der mündlichen Verhandlung eingereichten Beschreibungsseiten 1 bis 3, 3a, 3b, 4 bis 7.