European Patent Office

T 1432/08 vom 13.07.2010

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2010:T143208.20100713
Datum der Entscheidung
13. Juli 2010
Aktenzeichen
T 1432/08
Online am
12. August 2010
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
99106735.6
IPC-Klasse
E06B 3/263
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Wärmegedämmtes Verbundprofil
Name des Antragstellers
NORSK HYDRO ASA
Name des Einsprechenden
SCHÜCO International KG
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausführbarkeit - bejaht
Neuheit - Hauptantrag, Hilfsantrag 1 - verneint
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag 2 - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.