T 1433/08 vom 21.10.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T143308.20101021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 2010
- Aktenzeichen
- T 1433/08
- Online am
- 30. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00108918.4
- IPC-Klasse
- F27B 9/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Brennofen
- Name des Antragstellers
- EISENMANN Anlagenbau GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Riedhammer GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c)
- Schlagwörter
- Unzulässige Erweiterung: nein
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.