T 1447/08 vom 11.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T144708.20110211
- Datum der Entscheidung
- 11. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 1447/08
- Online am
- 7. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99942719.8
- IPC-Klasse
- B01J 21/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Entaluminierter Katalysatorträger, Verfahren zur Herstellung des Katalysatorträgers und Verfahren zur Hydratisierung von C2- oder C3-Olefinen mit Wasser in Gegenwart eines Katalysators, der aus diesem mit Säure getränkten Katalysatorträger besteht
- Name des Antragstellers
- Sasol Solvents Germany GmbH
- Name des Einsprechenden
- SÜD-CHEMIE AG
- Kammer
- 3.3.07
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Hilfsanträge 1 bis 5 - Erfinderische Tätigkeit (nein) - Naheliegendes Verfahren
Hilfsantrag 6 - nicht zugelassen
Hilfsantrag 7 - Klarheit (nein)
Hilfsantrag 8 - gewährbar (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anweisung das Patent aufrechtzuerhalten auf der Basis von Anspruch 1 des 8. Hilfsantrags eingereicht in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer am 11. Februar 2011 und einer noch anzupassenden Beschreibung.